Einrichtungsaufsicht

Minderjährige, die aus unterschiedlichsten Gründen zeitweilig oder längerfristig außerhalb ihrer Familie betreut werden und in erlaubnispflichtigen Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht sind, bedürfen des besonderen Schutzes. Leitendes Motiv der Einrichtungsaufsicht ist stets das Kindeswohl.

Die Einrichtungsaufsicht berät, unterstützt und beaufsichtigt die Träger und deren erlaubnispflichtigen Einrichtungen. Die Mitarbeitenden prüfen Anträge, Meldepflichten, die Voraussetzungen für die Erteilung und für den Fortbestand der Betriebserlaubnisse und stehen dabei in vielen Fragen beratend zur Verfügung.

Zentrale Aufgaben der zuständigen Einrichtungsaufsicht im MBJS (§ 85 Abs. 2 Nr. 6 und 7 in Verbindung mit den §§ 45 bis 49, 104, 105 SGB VIII) sind die:

• Beratung der örtlichen Träger bei der Auswahl einer geeigneten Einrichtung (§ 85 (1) Nr. 5 SGB VIII)
• Wahrnehmung der Aufgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen (§ 85 (1) Nr. 6 SGB VIII), insbesondere die:
  • Beratung und Prüfung von Konzepten und Schutzkonzepten (§ 45 und § 8b Abs. 2 SGB VIII)
  • Prüfung, Erteilung und Widerruf von Betriebserlaubnissen (§ 45 SGB VIII)
  • Durchführung von örtlichen Prüfungen (§ 46 SGB VIII)
  • Aufsicht und Prüfung von Meldepflichten (§ 47 SGB VIII) sowie
  • bei Notwendigkeit Tätigkeitsuntersagungen (§ 48 SGB VIII)
• Beratung der Träger von Einrichtungen während der Planung und Betriebsführung (§ 85 (1) Nr. 7 SGB VIII)

> Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Achtes Buch § 85 Abs. 2 Nr. 6 und 7– Sachliche Zuständigkeit in Verbindung mit den §§ 45 bis 49 ­SGB VIII – Betrieb einer Einrichtung, 104, 105

Betriebserlaubnis-Erteilung
Der Träger einer Einrichtung, in der Kinder und Jugendliche ganztägig über Tag und Nacht oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, bedarf einer Erlaubnis für den Betrieb der Einrichtung.
> Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Achtes Buch § 45a – Einrichtung

Als oberste Landesjugendbehörde ist das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport für den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen zuständig (Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz § 103 Abs. 2). Die Einrichtungsaufsicht im Jugendministerium (MBJS) hat die Aufsicht über:

• stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung (Betreuung über Tag und Nacht sowie Tagesgruppen),
• Einrichtungen der Eingliederungshilfe (SGB IX) sowie
• Wohnheime und Internate.

In der Einrichtungsaufsicht gelten folgende regionale Zuständigkeiten:

Melde- und Nachweispflicht der Jugendämter bei Auslandsmaßnahmen gegenüber der zuständigen Einrichtungsaufsicht

Durch das Inkrafttreten des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes wurden die Anforderungen an Auslandsmaßnahmen in § 38 SGB VIII neu geregelt. Jugendämter müssen im Land Brandenburg Auslandsmaßnahmen unverzüglich der zuständigen Einrichtungsaufsicht melden und einen Nachweis zur Erfüllung der Vorschriften des ausländischen Aufenthaltsrechts und ggf. erforderlicher Konsultationsverfahren übermitteln (§ 38 Abs. 5 SGB VIII).

Zu sonstigen Fragen und Beratung im Zusammenhang mit Auslandsmaßnahmen im Bereich der Hilfen zur Erziehung gibt es gesonderte Ansprechpartner im Jugendministerium (MBJS: Referat 24 ­– Hilfen zur Erziehung)
> Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Achtes Buch § 38 Abs. 5 – Auslandsmaßnahmen