Schulbudget - Sozialindex

Das Schulbudget enthält Finanzmittel, die den Schulen in unterschiedlicher Höhe auf Basis eines zentralen Sozialindex des MBJS zur Verfügung gestellt werden. Die Schulen können darüber außerunterrichtliche Angebote sowie unterrichtsunterstützende und unterrichtsergänzende Maßnahmen finanzieren. Der Schwerpunkt soll auf Maßnahmen zur Entwicklung der sprachlichen und mathematischen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler liegen. Einen weiteren Schwerpunkt soll die emotional-soziale Förderung bilden.

Erfahrungen mit eigenen Budgets konnten die Schulen bereits innerhalb des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ sammeln. Es legte den Fokus auf den Abbau von Lernrückständen und lief mit dem Ende des Schuljahres 2022/23 aus. Weil diese zusätzliche Möglichkeit zur Förderung von Schülerinnen und Schülern von den Schulen gut angenommen wurde, sollen zunächst in den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 modellhaft alle öffentlichen Schulen über ein Schulbudget verfügen können. Beginn ist am 1. Februar 2024. Im laufenden Schuljahr steht ein Gesamtbudget über rund 1,8 Millionen Euro zur Verfügung, im Schuljahr 2024/25 die vollen 3,6 Millionen Euro. 

Das Schulbudget steht allen Schulen in öffentlicher Trägerschaft (ohne Schulen des Zweiten Bildungsweges) zur Verfügung. Die Berechnung des Budgets für eine Schule erfolgt auf der Grundlage eines vom MBJS entwickelten Sozialindex, der den sozioökonomischen Hintergrund der Schülerschaft einer jeden Schule nach drei Variablen abbildet:

• nach Schülerwohnortgemeinden gewichtete SGB-II Quote (abweichend für kreisfreie Städte: Stadtteilquoten)
• Anteil Schülerinnen und Schüler mit nicht-deutscher Verkehrssprache (Familiensprache)
• Anteil Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf

Damit steht künftig ein weiteres Instrument zur Verfügung, um wissenschaftsbasiert bildungspolitische Entscheidungen treffen zu können. Seine statistischen Grundlagen sowie die zugrundeliegenden Daten werden regelmäßig überprüft und gegebenenfalls angepasst. Innerhalb des Modellvorhabens Schulbudget wird die zugewiesene Kategorie nach Sozialindex fixiert und ermöglicht damit eine zeitlich verlässliche Ressourcenplanung in den Schulen. Das ist keine Bewertung, das ist eine Beschreibung der Ausganglage. Auch Schulen mit hohem Sozialindex können hervorragende Arbeit leisten.

Das Schulbudget darf nicht für die Einstellung von Lehrkräften, für das Erteilen von Unterricht oder für den Einsatz als Zweitkraft im Unterricht verwendet werden. 

Ausgeschlossen sind zudem Zwecke, die nicht von der Finanzierungsverpflichtung des Landes gedeckt sind. Dazu gehören vor allem Aufgaben, die in der Kernverantwortung der Schulträger liegen, zum Beispiel die Betreuung/Wartung der IT-Ausstattung oder der Einsatz von Personal wie Hausmeistern oder Schulsekretariat.

Das Schulbudget darf auch nicht eingesetzt werden für: Schulfahrten, individuelle Nachhilfe, reine Aufsichtstätigkeiten, Lehrkräften obliegende Aufgaben oder berufsbegleitende Fortbildungen.

Das MBJS ermittelt die schulspezifischen Budgets. Die staatlichen Schulämter erhalten die Mittel für die Schulen und teilen ihnen die Höhe des jeweiligen Budgets mit. Über Grundsätze für das außerunterrichtliche Angebot der Schule entscheidet die Schulkonferenz. Die Schulen stimmen mit ihren Kooperationspartnern/Kooperationspartnerinnen Verträge über die Durchführung unterrichtsergänzender und unterrichtsunterstützender Maßnahmen ab und legen anschließend die Entwürfe der Verträge dem staatlichen Schulamt zur Prüfung vor. Die Schulleitung unterzeichnet die Verträge und ist verantwortlich für die Abrechnung der Leistung und die Einhaltung des Budgets. Die Auszahlung der Mittel erfolgt durch die staatlichen Schulämter.